ÖVP lehnte Antrag auf 140er-Teststrecke ab

Ein Dringlichkeitsantrag bezüglich einer Teststrecke für Tempo 140 km/h auf Autobahnen wurde in der Vorwoche abgelehnt. Trotzdem will die ÖVP eine Teststrecke in Kärnten, vielleicht sogar im Lavanttal.

ÖVP lehnte Antrag auf 140er-Teststrecke ab, spricht sich aber für Tempo 140 aus

Wolfsberg. Da das Verkehrsministerium und die Asfinag auf Grund der positiven Zwischenergebnisse der Tests mit Tempo 140 auf Autobahnen in Oberösterreich und Niederösterreich  auf der Suche nach weiteren Teststrecken in Österreich sind, wurde dem Ministerium von der Kärntner ÖVP und den Freiheitlichen der Vorschlag unterbreitet, in Kärnten eine Teststrecke für Tempo 140 zu erlassen. Eine mögliche Strecke wäre auch auf der A2 zwischen Wolfsberg und St. Andrä angedacht gewesen.

Es kam anders

Ein Dringlichkeitsantrag der Freiheitlichen dafür in der Landtagssitzung in der Vorwoche, wurde allerdings von der rot/türkisen Mehrheit abgelehnt. Aus dem Büro von Landesrat Martin Gruber (ÖVP), der eigentlich ein Befürworter einer Teststrecke ist, wurde den Unterkärntner Nachrichten mitgeteilt: »Die Dringlichkeit wurde dem Antrag nicht zuerkannt, weil er um Tage zu spät gekommen ist.  Der Standpunkt der ÖVP beim Thema Teststrecken für Tempo 140 habe sich nicht verändert.«

Und der Landesrat fügt hinzu: »Wir haben schon vor Tagen offiziell mögliche Strecken an den Bund geschickt und aus dem Ministerium wurde bereits rückgemeldet, dass sie geprüft werden. Deutlicher kann man nicht zeigen, dass wir voll dahinter stehen, zumindest eine Teststrecke nach Kärnten zu bekommen. Die Aufforderung der FPÖ, tätig zu werden, kam um etliche Tage zu spät. Ich freue mich aber, dass auch die FPÖ aufgewacht ist  und uns dabei unterstützt«, so Gruber.

Die FPÖ ist über die Ablehnung verärgert, der freiheitliche Verkehrssprecher Harald Trettenbrein meint: »Leider haben die SPÖ und auch die ÖVP unseren Dringlichkeitsantrag für eine Teststrecke abgelehnt. Obwohl der ÖVP-Obmann und Verkehrsreferent in der Landesregierung, Martin Gruber, sich mehrfach für eine solche ausgesprochen hat. Es ist Zeit für Tempo 140, denn der Ausbau der Autobahnen ist hervorragend, wir haben technisch bessere  und sichere Autos.«

Teststrecke gestorben?

Ob eine Teststrecke in Kärnten, nachdem der freiheitliche Antrag abgelehnt wurde, nun gestorben ist, ist unklar. Freude herrscht jedenfalls bei SPÖ-Landesrätin Sara Schaar, sie meinte bereits vor einiger Zeit: »Die Anhebung des Tempolimits auf 140 km/h auf Kärntens Autobahnen führt zu einer Erhöhung der Stickoxide. Diese Pläne stehen ganz klar im Widerspruch zur österreichischen Klima- und Energiestrategie sowie zur Luftreinhaltestrategie des Bundes.«

Das Klimaargument lassen die Blauen aber nicht gelten, Trettenbrein meint in Richtung Schaar: »Tests in Oberösterreich haben ergeben, dass es zu keiner Mehrbelastung der Umwelt führt.«

Da die Dringlichkeit dem freiheitlichen Antrag nicht zuerkannt wurde, wird dieser nun in der nächsten Landtagssitzung behandelt. Man wird sehen, wie sich die ÖVP dann verhalten wird.